COMPACT-Konferenz 2016: André Poggenburgs Rede

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André Poggenburg, Landesvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, von Jürgen Elsässer als „Löwe von Magdeburg“ angekündigt, wurde diesem Namen mit seiner Rede voll gerecht. Nicht durch Basta-Gebrüll, das überlässt er den Kollegen aus etablierten Parteien – sondern durch die Schärfe seiner Argumentation.

Er findet es alarmierend, dass Meinungsfreiheit in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat überhaupt debattiert werden muss. Denn sie ist ein unumstößliches Grundrecht. Dürfen aber in einem demokratischen Rechtsstaat frei geäußerten Meinungen durch Hetze und Verleumdung attackiert werden? Darf man sie ohne Beweis als „verfassungsfeindlich“ deklarieren? Darf man gar politische Organisationen oder Parteien per se als Verfassungsgegner hinstellen und damit jede ihrer Aussagen pauschal als illegal vorverurteilen? Antwort: Ganz klar nein. Aber genau das geschieht gegenwärtig. Durch Politiker, in Talkshows, in Zeitungen. Poggenburg nennt in seiner Rede Ross und Reiter beim Namen.

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